05.08.2006

Organisation der Islamischen Konferenz ruft zum Waffenstillstand im Libanon auf

Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) kam in Malaysia zusammen, um die Angriffe Israels auf Libanon und Palästina zu diskutieren.

Der Vorstand der OIC und die Länder um die Krisenregion forderten bei der Sitzung einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand. Aus der Türkei nahm der Ministerpräsident Tayyip Erdogan teil. Bei der Sitzung wurden ebenfalls Hilfsleistungen und ein möglicher Friedenstruppen-Einsatz thematisiert. Vor der Sitzung erklärte der Generalsekretär der OIC, Prof. Ekmeleddin Ihsanoglu, gegenüber der Presse: „In der UN ist uns gegenüber eine „westliche Blockade“ vorhanden, diese sollte gemildert werden. Die islamische Welt muss eine stärkere Stimme im Westen haben. Wie wir am Beispiel Iraks sehen, können falsche Eingriffe eine Kettenreaktion auslösen, die nicht eingeplant war.“

An der Sitzung nahmen insgesamt 18 Länder teil: Türkei, Malaysia, Palästina, Libanon, Iran, Ägypten, Bangladesch, Jemen, Vereinigte Arabische Emirate, Aserbaidschan, Brunei, Indonesien, Jordanien, Pakistan, Katar, Saudi Arabien, Senegal und Syrien. Iran und Indonesien wurden von ihren Bundespräsidenten vertreten. Malaysia, Pakistan, Bangladesch, Katar und Aserbaidschan nahmen mit ihren Ministerpräsidenten teil. Die zwei Schlüsselländer der arabischen Welt, Ägypten und Saudi Arabien, schickten nur Minister.

Bei der Sitzung wurde außerdem beschlossen, dass die Hilfsleistungen an Libanon und Palästina auf einer „zwischenstaatlichen Plattform“ stattfinden werden. Damit die Hilfen besser verteilt werden können, wird die OIC ein Büro im Libanon und ein Büro in Palästina eröffnen. Zudem werden finanzielle Hilfen bei der Islamischen Entwicklungsbank (IsDB) gesammelt werden.

Die Vertreter der islamischen Länder verabschiedeten am Ende der OIC-Sitzung für den Libanon und Palästina zwei verschiedene Erklärungen.

In der Erklärung für Palästina wird die Sorge um die israelische Besatzung geäußert und stark kritisiert. Seit 1967 werde Palästina besetzt und habe unzähligen Palästinensern das Leben gekostet. Die Wirtschaft leide zudem stark unter der Okkupation. Deshalb wird ein sofortiger Rückzug aus dem Gebiet gefordert.

In der Libanon-Erklärung wird Israel aufs Schärfste verurteilt. Außerdem wird der UN-Sicherheitsrat aufgefordert, alles für einen sofortigen Waffenstillstand zu tun. In der Erklärung wird betont, dass die Angriffe Israels auf den Libanon gegen das internationale Recht und jegliche Menschenrechte verstoßen. Israel wird aufgefordert, die libanesischen Geiseln sofort freizulassen. Damit die Hilfen für die Menschen im Libanon sicher geliefert werden können, solle Israel das Notwendige tun. Die OIC-Mitgliedstaaten müssten mehr Hilfen für das libanesische Volk aufbringen.

Um den Libanon wieder neu aufzubauen, müsse die internationale Gemeinschaft jede Mühe zeigen. Die Erklärung fordert von Israel, umgehend die weitere Zerstörung zu beenden. Israel sei Schuld an hunderten von Toten und müsse Abfindung zahlen. In der Erklärung wird verabschiedet, dass unter dem Vorsitz Malaysias eine Kontakt-Gruppe gebildet wird. Alle OIC-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, eine Einheit in der Nahost-Krise zu sein. Zudem werde der Sieben-Punkte-Plan der libanesischen Regierung unterstützt. Der Sieben-Punkte-Plan beinhaltet folgendes: „Die Freilassung aller israelischen und libanesischen Geiseln. Der Rückzug israelischer Truppen aus den besetzten Gebieten, Schaba-Farmen eingeschlossen und das Bleiben außerhalb der Blauen Linie. Ein umgehender Waffenstillstand im Libanon und die Forderung an die Mitgliedstaaten die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe mit UN-Mandat voll zu unterstützen. Jegliche Hilfe für Libanon.

05.08.2006